Von MARKUS SCHÖNING

Anträge sind in der Kommunalpolitik ein wichtiges Instrument, um seine Ziele und Vorstellungen in die Praxis umzusetzen und um ein Problem, was in der Praxis auftritt, einen Entscheidungsrahmen zu geben. Das Antragsrecht ist dann auch explizit im NKomVG festgelegt und durch den Kommentar präzisiert. Einen Überblick mit Schwierigkeits-Szenario gibt es hier.

Denn es ist nicht immer leicht, ein gesetzlich garantiertes Antragsrecht regelgemäß umzusetzen. Trotzdem konnten wir den einen oder anderen Antrag aus unserer BUNTEN FRAKTION heraus auch umsetzen.

_____

Unsere Anträge

1. Antrag zur geplanten WKA in der Gemarkung Klennow

2. Antrag auf Ratsöffentlichkeit des Verwaltungsaussschusses (VA)

3. Antrag auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wustrow (Wendland) und Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Wustrow (Wendland)

4. Stellungnahme Landesraumordnungsprogramm

5. Antrag auf Transparenz der Aufgaben- und Kostenstruktur des Landkreises

6. Sachstandsbericht Straßenbeleuchtung

7. Antrag wegen Mobilfunkanlage im Fehl

8. Gemeinsamer Antrag mit der BsB wegen der Nutzung des Birkenweges durch Reiter

9. Stellungnahme an den Landkreis bezüglich der Erfüllung der Zielvereinbarung zum Haushalt 2008

10. Antrag auf Rationierung der Anzahl der abrechenbaren Fraktionssitzungen

11. Antrag zur Einführung der Budgetierung im Rat der Stadt Wustrow (Wendland)

12. Antrag zur Beantragung der Aufhebung der Belegungseinschränkung bei den Altenwohnungen

13. Antrag auf Aussprache zum Schreiben des Landkreises wegen der Stellungnahme zur Zielvereinbarung

14. Konzept zum Gemeinschaftshaus

15. Gemeinsamer Antrag der BUNTEN FRAKTION und der BsB zur Änderung der Gebührenordnung des Gemeinschaftshauses

16. Antrag ANU zur Bepflanzung eines Feldweges

17. Antrag zum hydraulischem Aufbrechen (Fracking)  in Wustrow

18. Gemeinsamer Antrag mit BsB und CDU Paddelbootsteg

19. Antrag auf Verbot von Glyphosat und glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen Flächen in Wustrow und Ortsteilen

20. Anträge: 1)Zukünftiger Erdgasbezug frackingfrei 2)Unterstützung Korbacher Resolution

Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, schreiben Sie uns:

It's only fair to share...